Grüne kürzen den Hilfsfonds für den Sport

Sprecherin des Finanzministeriums stellt klar:

“Die Haushaltskommission der Koalition (HKK) hat am 19. Mai beschlossen, Vereine im Land mit insgesamt 50 Millionen Euro zu unterstützen. Jeweils 10 Millionen Euro davon sollten auf das Kultus-, das Innen-, das Sozial- und das Wissenschaftsministerium entfallen. Mit dem ,Soforthilfeprogramm für Sportvereine und Sportverbände’, das das Kultusministerium in die übliche Abstimmung unter den Ressorts gegeben hat, hat es sich darauf festgelegt, 10 Millionen Euro (plus weitere Mittel in Höhe von 1,635 Millionen Euro) als Hilfe für Sportvereine und Sportverbände zu leisten. Die Jugendherbergen, die ebenfalls in Vereinsform organisiert sind und in den Zuständigkeitsbereich des Kultusministeriums fallen, wurden darin nicht erwähnt. Bereits im Vorfeld der Sitzung der Haushaltskommission war ein Antrag auf Hilfen für Jugendherbergen über 6 Millionen Euro gestellt worden, der allerdings angesichts der anstehenden HKK-Sitzung zurückgestellt worden war.

Um eine Lösung sowohl für die Sportvereine und -verbände wie auch für die Jugendherbergen herbeizuführen, hat das Finanzministerium auf die noch freien Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro verwiesen. Allerdings setzt eine Verwendung dieser Mittel einen Gesamtüberblick über die verschiedenen Ressortprogramme zu Hilfen für Vereine und eine Verständigung des Kultusministeriums mit den weiteren Ressorts voraus. Zudem hat der Bund mittlerweile angekündigt, Hilfen für Jugendherbergen zu leisten. Eine Prüfung, wie genau diese aussehen und ob sich damit die Bedingungen für Landeshilfen ändern, fällt in die Zuständigkeit des Kultusministeriums.

Es kann jedenfalls keine Rede davon sein, dass das Finanzministerium Hilfsmittel für Sportvereine und Sportverbände kürzen oder eine Unterstützung für Jugendherbergen infrage stellen wollte.”