Versprochen und gehalten - Ausbau der Kinderbetreuung finanziell abgesichert

Berlin. Zur Einigung des Koalitionsausschusses über den Ausbau des Kinderbetreuungsausbaus, erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:

1. Die Ankündigungen für eine Verdreifachung der Kleinkindbetreuung werden Schritt für Schritt umgesetzt. Markenzeichen von CDU/CSU und Bundesfamilienministerin von der Leyen: Versprochen und gehalten.

2. Alle Versuche der SPD und der Opposition einer Selbstfinanzierung des Kinderbetreuungsausbaus durch die Eltern sind gescheitert. Weder eine Durststrecke beim Kindergeld noch eine Demontage des Ehegattensplittings werden zur Gegenfinanzierung verwandt.

3. Der Grundsatz der Wahlfreiheit wird nicht aufgegeben. Der Einstieg in den Erziehungsbonus für Eltern, bei denen ein Elternteil, um die Kinder selbst zu betreuen auf ein Einkommen verzichtet, ist geschafft – gegen den erbitterten Widerstand der SPD. Einziger Wermutstropfen: Realisierung erst ab 2013.