• "Mit dieser gemeindeübergreifenden Neuordnung der Abwasserbeseitigung wird ein richtungsweisendes Umweltprojekt im mittleren Nagoldtal begonnen

• "Land stellt insgesamt Fördermittel in Höhe von rund 8 Millionen Euro für den Anschluss der Teilgemeinden Calw-Holzbronn und Neubulach-Liebelsberg zur Verfügung

Heute (7. September 2010) ist Umweltministerin Tanja Gönner beim Baggerbiss in Calw (Landkreis Calw). Die Kläranlagen in Calw-Holzbronn und Neubulach-Liebelsberg werden aufgegeben und das Abwasser zukünftig in die Kläranlage nach Calw-Hirsau geleitet. Schwerpunkt der Maßnahmen ist die Ertüchtigung des Abwasserkanals in der Calwer Innenstadt.

Umweltministerin Tanja Gönner: "Situation noch nicht dramatisch." Im Neckar wird seit dem Wochenende zusätzlich Luft eingewirbelt, um weiterem Absinken des Sauerstoffgehalts gegenzusteuern Kritische Marke von 28 Grad in Sichtweite - Gönner will mit Ökobonus neue Anreize für Investition in gewässerschonende Techniken setzen

"Es ist ein Sieg für den Datenschutz, wenn ELENA auf Eis gelegt wird"

Baden-Württembergs Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll (FDP) begrüßte gestern (5. Juli 2010) in Stuttgart den Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), den elektronischen Entgeltnachweis ("ELENA") wegen zu erwartender erheblicher Mehrkosten auf unbestimmte Zeit auszusetzen. Goll hatte zuletzt im März 2010 die vom "Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung" angestrengte Verfassungsbeschwerde gegen das ELENA-Verfahrensgesetz für gut geheißen.

Steinriedhalle Waltershofen und Sportanlage Hirschmatten im Rieselfeld werden im Landesförderprogramm 2010 berücksichtigt

Freiburg. Wie das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport in dieser Woche mitteilte, sollen im Jahr 2010 rund 12,25 Mio. € für den kommunalen Sportstättenbau zur Verfügung stehen. Davon können 75 kommunale Sportstättenprojekte bezuschusst werden.

Darunter befinden sich auch zwei Projekte aus Freiburg. „Zum einen wird die Sanierung der Steinriedhalle in Waltershofen mit 75.000 € bezuschusst und zum anderen fließen 284.000 € in den Neubau der Freizeitsportanlage Hirschmatten im Rieselfeld“, weiß die Freiburger Landtagsabgeordnete Margot Queitsch.

Veröffentlichung der Gemeinschaftsdiagnose der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute

Berlin. Von politischem Interesse ist vor allem die Projektion für das kommende Jahr, wenn die Konjunkturprogramme ausgelaufen sein werden. Die Institute erwarten für 2011 mit 1,4 Prozent realem BIP-Wachstum einen moderaten, aber stabilen und vor allem selbstragenden Erholungsprozess.