Politik&Gesellschaft

Deutschland
Stimmungslage in Deutschland: Hoffnung auf Besserung trifft auf wachsende Kriegsangst

Hamburg. Während sich nach der Bundestagswahl eine neue Regierung formiert, zeigen sich die Deutschen in Teilen wieder hoffnungsvoller hinsichtlich der Entwicklung ihres Landes. Gleichzeitig wächst jedoch die Sorge vor militärischen Konflikten – nicht zuletzt durch die angespannte weltpolitische Lage und das Verhalten von US-Präsident Donald Trump im Ukraine-Konflikt. Das geht aus der aktuellen „What Worries […]

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Beschäftigungsrückgang
Beschäftigungsrückgang in der deutschen Industrie nimmt zu

Um etwa 120.000 ist die Zahl der Beschäftigten im Verarbeitenden Gewerbe in den vergangenen zwölf Monaten gesunken. Während im Januar 2024 6,79 Millionen im Verarbeitenden Gewerbe beschäftigt waren, waren es im Januar 2025 nach den Hochrechnungen der Statistik der Bundesagentur für Arbeit 6,67 Millionen. Damit geht die Beschäftigung seit August 2023 Monat für Monat zurück. […]

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Gebäude-TÜV
DIN-Entwurf zu neuem Gebäude-TÜV: „Bürokratischer Wahnsinn!“

Bayerns Bauminister Bernreiter lehnt Vorstoß entschieden ab Entwurf sieht regelmäßig verpflichtende Prüfung für Wohngebäude vor Folge wäre dauerhaft hohe Kosten für Mieter und Eigentümer Bernreiter: „Bürokratischer Wahnsinn!“ Das DIN – Deutsche Institut für Normung e.V. hat einen neuen Normentwurf vorgelegt, der zusätzliche Verkehrssicherheitsprüfungen vorsieht. Bauminister Christian Bernreiter: „Der Vorstoß des DIN ist kontraproduktiv! Ganz Deutschland […]

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Kokain
Kokain und Khat bei Kontrollen am Autoverlad in Brig

Brig (VS). Bei Fahrzeugkontrollen am Autoverlad in Brig entdeckten Mitarbeitende des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) innerhalb von zwei Tagen zwei Fälle von Drogenschmuggel. Insgesamt wurden dabei rund 740 Gramm Kokain und 61 Kilogramm Khat sichergestellt. Am 4. März 2025 kontrollierte das BAZG einen aus Italien eingereisten Personenwagen mit Schweizer Kennzeichen. Der Fahrer, ein […]

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Ulm
Matthias Grundke zum neuen Präsidenten des Landgerichts Ulm ernannt

Ulm. Das Landgericht Ulm hat einen neuen Präsidenten: Am 18. März 2025 überreichte Elmar Steinbacher, Amtschef des Ministeriums der Justiz und für Migration, im Rahmen einer feierlichen Zeremonie die Ernennungsurkunde an Matthias Grundke. Damit kehrt der bisherige Leitende Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Tübingen in die Gerichtsbarkeit zurück. Steinbacher wünschte ihm viel Erfolg und eine glückliche Hand […]

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Politischer Karneval in Düsseldorf: Ein Fest mit Tiefgang

Der Karneval in Nordrhein-Westfalen ist längst mehr als nur ein ausgelassenes Fest der Freude und Fröhlichkeit. In Städten wie Düsseldorf, wo die Feierlichkeiten ihren Höhepunkt am Rosenmontag erreichen, hat der Karneval eine deutliche politische Dimension angenommen. In den letzten zehn Jahren ist die Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen und politischen Themen fester Bestandteil der Umzüge und Veranstaltungen […]

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Mehlwurmpulver
Insekten auf dem Teller: EU erlaubt Mehlwurmpulver

Brüssel. Die Europäische Union hat grünes Licht für den Einsatz von UV-behandeltem Mehlwurmpulver in einer Vielzahl von Lebensmitteln gegeben. Ab dem 10. Februar 2025 dürfen Brot, Kuchen, Teigwaren, Kartoffelprodukte und sogar Käse mit dem Pulver aus Mehlkäferlarven angereichert werden. Vermarktet als nachhaltige Proteinquelle und „Vitamin-D-Bombe“, wirft die Entscheidung viele Fragen auf – vor allem für […]

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Scholz
Scholz – Vage Worte ohne klare Botschaft

SPD-Wahlslogan „Mehr für dich. Besser für Deutschland“: Vage Worte ohne klare Botschaft. Am 23. Februar 2025 wählen die Deutschen einen neuen Bundestag, und die Parteien werben mit ihren Slogans und Wahlprogrammen um die Gunst der Wähler. Die SPD unter Olaf Scholz hat sich für den Slogan „Mehr für dich. Besser für Deutschland“ entschieden – eine […]

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Messerattacke
Messerattacke von Solingen: Kasernierung ist Nährboden für Straftaten

Nach der Messerattacke von Solingen warnt die ÖDP vor populistischen Kurzschlussreaktionen und fordert konsequente Eingliederungen der Migranten in unsere Gemeinschaft. Die Messerattacke von Solingen ist tragisch. Die Trauer um die Opfer groß. Die ÖDP-Bundesvorsitzende Charlotte Schmid drückt Hinterbliebenen, Verletzten und den Menschen in Solingen ihre Anteilnahme aus. Die Betroffenheit vieler Menschen im Land steht dabei […]

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Schleuserkriminalität
Bundeslagebericht zur Schleuserkriminalität 2023 bestätigt Forderungen der GdP

Wie erwartet gab es 2023 mit einem Zuwachs von 60 % einen starken Anstieg illegaler Migration nach Europa. Deutschland ist dabei Hauptziel innerhalb der EU. Registriert werden konnten 7.924 Fälle von Einschleusungen, wobei der Bericht bestätigt, was die GdP seit Monaten beschreibt:Die Schleuserrouten variieren; die Schleuser professionalisieren sich; sie kommunizieren effektiv und schnell über Messenger […]

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